Mai 05
Unter Federführung des Bundesgesundheitsministeriums soll eine Arbeitsgruppe bis Anfang 2011 die Kernpunkte für die nächste Reform der Pflegeversicherung vorlegen. Bei der Ausgestaltung soll auf die Inhalte des Koalitionsvertrages Bezug genommen werden. Das heißt, dass die Bundesregierung
- ein neues Berufsgesetz für die Alten- und Krankenpflege auf den Weg bringen will, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.
- den reformierten Pflegebedürftigkeitsbegriff aus der alten Koalition übernehmen will.
- Verbesserungen zur Transparenz und Preisgestaltung auf den Weg bringen will.
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Apr 13
Am 10.03.2010 hat das Bundessozialgericht Kassel in seinem Urteil klargestellt, dass die Bestimmung einer Pflegestufe bis auf die Sekunde genau erfasst werden muss.
Eine Klägerin hatte beanstandet, dass der jeweilige Weg zur Toilette durch den MDK nur mit 30 Sekunden bewertet wurde. Sie war der Meinung, dass aus Praktikabilitätsgründen jeder Weg auf die volle Minute gerundet werden müsste.
Damit wäre Sie auf einen täglichen Pflegebedarf von 120 Minuten gekommen und wäre in die Pflegestufe 2 eingestuft worden.
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Feb 03
Direkt zu Beginn der Sendung nimmt Beckmann Rösler “in die Pflicht”. Er konfrontiert den Gesundheitsminister mit dem Unmut der Bürger wegen des Zusatzbeitrags. Rösler empfiehlt den Wechsel zu einer anderen Kasse. Tolle Idee!
Natürlich fehlt auch nicht der Hinweis, dass das ja alles “Schuld” der schwarz-roten Koalition sei. Die Zusatzbeiträge seien mit ein Grund, das System zu verändern.
Rösler sieht Einsparungspotentiale bei der Kasse, z. B. bei der Frage, wie viel Personal es bei den Kassen pro Versicherten gibt. Interessanterweise nicht bei den Gehältern der Kassenvorstände, die ja durchaus königlich bezahlt werden.
Aber was ist mit dem Kostentreiber Pharmaindustrie, die für eine Kostensteigerung von über 33 % sorgen? Rösler will der Pharmaindustrie Vorgaben machen und neue Wege gehen. Konkret wird er natürlich nicht. Ein Gesetz zur Begrenzung der Kosten würde aus seiner Sicht Innovationen im Wege stehen.
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Aug 26
Stefan Krastel aus Kehl in Baden-Württemberg hat sich dazu entschieden, seine Mutter zu Hause zu pflegen. Er verlor dadurch sein Auto, seine Ersparnisse wie zum Beispiel die Lebensversicherung und nun auch fast das Haus. Schon seit Jahren kämpft er bei den Behörden um mehr Geld und Unterstützung, jedoch rechtlich gesehen gibt es keinen Ausweg aus der existenziellen Katastrophe.
Mit seinem Fußmarsch nach Berlin will Stefan Krastel auf die Misere aufmerksam machen, in der sich viele pflegende Angehörige befinden: Sie geben einen Großteil bis hin zu ihrem gesamten eigenen Leben auf, um sich um einen pflegebedürftigen Angehörigen zu kümmern. Gedankt wird ihnen dieses Engagement mit weiteren Problemen:
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