Welches Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis steht eigentlich wofür? Und was habe ich bzw. der Schwerbehinderte eigentlich von all diesen Merkzeichen?
Im folgenden Video erfahren Sie, wwelche Vergünstigungen Sie bei bzw. der Behinderte durch die unterschiedlichen Merkzeichen im Schwerbehindertenausweis erhalten.
Die Koaliton hat nun entschieden: die Beiträge für die gesetzlich Versicherten werden wieder auf 15,5 % steigen. Arbeitgeber und Versicherte teilen sich diese Beitragserhöhung zu je 50 %. Damit soll ein Teil der Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gedeckt werden. Alle weiteren Kostensteigerungen werden die Versicherten allein tragen müssen.
Insbesondere mit den Zusatzbeiträgen sollen Kostensteigerungen abgefedert werden.
Anstatt also eine echte Reform mit effektiven Sparmaßnahmen zu entwickeln, wird immer mehr Geld in ein an sich krankes System gepumpt. Weiterlesen »
Das 1. gesundheitspolitische Sparpaket der schwarz-gelben Koalition – das „Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften“ (GKV-Änderungsgesetz) – ist beschlossen.
Die im Gesetz geplanten Maßnahmen sollen den Kassen bei den Arzneimitteln Einsparungen von gut einer Milliarde € pro Jahr bringen. Dazu wurde die sukzessive Anhebung des Herstellerrabattes an die Kassen von 6 % auf 16 % bis 2013 beschlossen.
Zudem sollen die Arzneimittelpreise bis Ende 2013 rückwirkend auf dem Stand vom 01.08.2009 eingefroren. Hier wurde jedoch ein Änderungsantrag des Gesundheitsausschusses im Bundestag aufgenommen, wonach Ausnahmeregelungen für die Pharmahersteller gelten, deren Leistungsfähigkeit durch den Abschlag oder das Preismoratorium nachweislich in Gefahr gerät.
Noch in diesem Jahr erhofft sich die Regierung über die Maßnahmen Einsparungen von rund 500 Millionen €. Ab 2011 sollen diese auf jährlich 1,15 Milliarden € anwachsen.
Wie findet man sich in den Wahlprogrammen der großen und größeren Parteien zurecht?
Zumindest in Sachen Gesundheit können sich die Nordrheinwestfalen ab heute unter www.ihre-gesundheit-steht-zur-wahl.de ein gutes Bild dazu machen. Ein interaktiver Test ermittelt mit Hilfe nur weniger Klicks, welche der unterschiedlichen gesundheitspolitischen Zielsetzungen am besten zu den eigenen Einstellungen passen. Das unabhängige Angebot wurde von CompuGROUP, der WAZ-Mediengruppe und der Ärzte Zeitung ins Leben gerufen und geht nach der Erstauflage zur Bundestagswahl 2009 nun in die zweite Runde.
Fünf Minuten Zeit reichen aus, um eine orientierende Einschätzung über die Gesundheitspolitik der unterschiedlichen Parteien in Nordrhein-Westfalen in den kommenden fünf Jahren zu erhalten.
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit warnt vor dem Nahrungsergänzungsmittel “Fortodol”. Unter anderem enthält das Produkt die in Europa nicht zugelassene Substanz “Nimesulid”.
In Schweden wurde das Produkt bereits Ende Februar vom Markt genommen. Untersucht wurde das Erzeugnis “Fortodol” aufgrund einer Verbraucherbeschwerde.
Beim Verzehr von “Fortodol” besteht laut der Pressemitteilung des Bundesamtes die Gefahr schwerer Leberschädigung. In Schweden und Norwegen sollen bislang 9 Personen betroffen sein. Eine Person sei gestorben.
Hinweis: Nähere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Hier klicken!
HIER hatte ich am 06.10.2008 den Beitrag “Rechtsbeugung am Vormundschaftsgericht” eingestellt.
In dem Fall ging es um einen Richter am Amtsgericht Nürtingen, der ohne vorherige Anhörung freiheitseinschränkende Maßnahmen, wie Bettgitter oder Fixiergurte, bei Heimbewohnern angeordnet hatte. In einem Fall hatte er eine Person sogar in einer geschlossenen Einrichtung untergebracht, ohne das vorgeschriebene Sachverständigengutachten einzuholen.
In mehreren Fällen erteilte der Richter sogar Genehmigungen für Bewohner, die bereits gestorben waren…
Zum 01.07.2008 ist nicht nur das Pflegeweiterentwicklungsgesetz in Kraft getreten. Auch das Rechtsdienstleistungsgesetz ist zu diesem Datum an den Start gegangen.
Nun hatte ich seit dem 15.10.2007 eine Erlaubnis als „Rentenberaterin auf dem Fachgebiet der gesetzlichen Pflegeversicherung” nach dem Rechtsberatungsgesetz. Mit dieser Erlaubnis darf ich auch als Nicht-Juristin Rechtsberatung im Bereich der Pflegeversicherung durchführen.
Wegen des neuen Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) blieb es mir aber nicht erspart, zum 01.07.2008 einen erneuten Antrag zu stellen. Diesmal musste ich die Registrierung nach dem RDG im Rechtsdienstleistungsregister beantragen. Andernfalls wäre meine Erlaubnis zum 31.12.2008 erloschen.
Nicht nur das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz tritt am 1. Juli 2008 in Kraft. Weitere Änderungen gelten ab diesem Datum. Ich habe Ihnen eine Übersicht zusammengestellt:
Nähere Infos zu den Sätzen finden Sie HIER
(auf 1. SGB XI – Pflegeversicherung klicken).Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat am 6. Juni 2008 den Widerruf der Zulassung für alle Clobutinol-haltigen Arzneimittel angeordnet.
Damit wurde eine entsprechende Entscheidung der Europäischen Kommission umgesetzt. Bereits seit dem 31.08.2007 ruhte die Zulassung und das Inverkehrbringen von Clobutinol-haltigen Arzneimitteln wurde ausgesetzt (siehe dazu auch HIER mit Link zu umfassender Medikamentenliste).
Der Wirkstoff ist in verschiedenen Formen wie etwa Saft, Tropfen und Dragees. In Deutschland sind unter anderem die Präparate:
vom Verbot betroffen. Weitere Informationen erhalten Sie HIER.
Das Verwaltungsgericht Potsdam hat entschieden, dass der Sozialhilfeträger die Kosten einer Gruppenfahrt übernehmen muss. Nach der Entscheidung des Gerichtes ist für den nicht werkstattfähigen behinderten Menschen die Teilnahme an einer Gruppenreise eine Maßnahme der Eingliederungshilfe, weil dadurch die Integration in die Gruppe gestärkt und die soziale Kompetenz gefördert wird.
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